Als „blitzgescheite Generalistin“ und pragmatische Rechtsanwältin richten sich durchaus Erwartungen an die neue CDU-Bundesgesundheitsministerin Nina Warken. Die 45-jährige Generalsekretärin der CDU Baden-Württemberg weiß als ambitionierte Hobby-Tennisspielerin, wie man Bälle am Netz verwandelt. Wird die Gesundheitspolitik ihr Matchball sein?
In der CDU Baden-Württemberg gilt Warken als „blitzgescheite Generalistin“ und pragmatische Problemlöserin. An den Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU und SPD nahm sie noch als Teil der Arbeitsgruppe „Inneres, Recht und Migration“ teil. Im Bundestag war sie zuletzt parlamentarische Geschäftsführerin der Unionsfraktion und Mitglied des Ältestenrats. Für gesundheitspolitischen Fachverstand im Bundesgesundheitsministerium sollen die parlamentarischen Staatssekretäre Tino Sorge und Dr. Georg Kippels sorgen. Sorge war in der vergangenen Legislatur gesundheitspolitischer Sprecher der Union und Mitglied im Gesundheitsausschuss; Kippels ist seit 2015 Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestags.
Eine der schwierigsten Aufgaben im Kabinett
Bislang war Nina Warken als Rechts- und Innenpolitikerin in der CDU bekannt. Seit 2023 sitzt sie für den Wahlkreis Odenwald-Tauber im Bundestag. 2006 erhielt die Volljuristin ihre Zulassung als Rechtsanwältin mit Schwerpunkten im Sozialrecht und allgemeinen Zivilrecht sowie im Verwaltungsrecht. Früh trat sie in die CDU ein und war von 2006-2014 stellvertretende Bundesvorsitzende der Jungen Union. Der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kommentierte ihre Nominierung so: „Sie übernimmt eine Aufgabe, die sicherlich zu den schwierigsten im Land zählt – mit vielen, vielen unterschiedlichen Interessen. Das erfordert vor allem persönliche Stabilität, ein klares politisches Konzept und eine gute Orientierung.“
DKG sieht Chancen für gute Gesundheitspolitik
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) zeigte sich erfreut über die Wahl von Nina Warken als neue Bundesgesundheitsministerin. Mit ihrer politischen Erfahrung, unter anderem als Generalsekretärin der CDU Baden-Württemberg und vor allem als Mitglied im Corona-Begleitgremium des Gesundheitsausschusses, bringe sie gute Voraussetzungen mit, um die komplexen Herausforderungen der Gesundheitspolitik auf Bundes- und Länderebene zu gestalten. „Frau Warken kennt die Mechanismen und Bedürfnisse sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene genau. Diese Doppelperspektive ist gerade im Bereich der Krankenhausreform von unschätzbarem Wert“, erklärt Dr. Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzender der DKG. „In einer Zeit, in der es auf kluge Vermittlung zwischen den Ebenen und echten Gestaltungswillen ankommt, ist ihre Ernennung ein wichtiges Signal.“
Ihre Tätigkeit im Begleitgremium zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie habe gezeigt, dass Nina Warken die Belange des Gesundheitswesens verstehe und bereit sei, auch unter schwierigen Bedingungen Verantwortung zu übernehmen. Die DKG setzt große Hoffnungen auf einen neuen Kommunikationsstil im Bundesgesundheitsministerium: „Wir wünschen uns, dass die Expertise der Krankenhäuser, der Länder und der weiteren Gesundheitsakteure frühzeitig und ernsthaft in politische Entscheidungen einfließt.“
KBV möchte ambulante Versorgung stärken
Der Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) begrüßt die Ernennung von Warken als neue Bundesgesundheitsministerin und freut sich auf eine „konstruktive Zusammenarbeit“. Ihre Aufgabe sei vor dem Hintergrund der vielen Herausforderungen des komplexen Gesundheitswesens nicht einfach. „Daher bieten wir als KBV und als Kassenärztliche Vereinigungen (KVen) unsere Mitarbeit, Vorschläge und Expertise an, um die ambulante Versorgung gemeinsam weiterzuentwickeln.“
Die vergangene Legislaturperiode war aus KBV-Sicht unter anderem geprägt durch Misstrauen gegenüber der Selbstverwaltung und damit insbesondere gegenüber denjenigen, die die Versorgung der Patienten tagtäglich organisieren. Bei der neuen Bundesregierung setzen Gassen & Co nun auf echte Bereitschaft zum sachlichen Dialog und mehr Verlässlichkeit im Handeln. „Die Themen – von Bürokratieabbau über Finanzierung bis hin zu einer sinnvollen Patientensteuerung und Digitalisierung – liegen auf dem Tisch.“
Autor: Franz-Günter Runkel
Bildquelle:© Warken/Tobias Koch
